Weltweit verbünden sich Rechtsextreme mit Milliardären und fundamentalistischen Kreisen gegen die arbeitende Bevölkerung. Eine Gegenrevolution des Grosskapitals gefährdet die sozialen Fortschritte der letzten Jahrzehnte, Gleichstellung und Arbeitsrechte. Mit Hetze gegen Ausländer:innen und Minderheiten wird von den echten Problemen abgelenkt. Die Folge: Die Kaufkraft der Arbeitenden sinkt, während die Besitzenden immer reicher werden.
Auch in der Schweiz setzt ein Teil der Wirtschaftselite auf Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit: Migrant:innen werden zu Sündenböcken gemacht und die Asylpolitik instrumentalisiert. Zu Problemen wie Kaufkraftverlust und steigenden Mietpreisen werden aber keine Lösungen angeboten. Im Gegenteil: Unter dem Vorwand des Fachkräftemangels fordern sie längere Arbeitszeiten und ein höheres Rentenalter.
Die Rechte diktiert die politische Agenda mit der gefährlichen Initiative gegen eine «10-Millionen-Schweiz». Die Abschottungs-Initiative führt zum Ende von Personenfreizügigkeit und Lohnschutz. Und die neoliberale Elite giesst dazu Öl ins Feuer: Statt sozialen Fortschritt fordert sie Grenzkontrollen, Abschottung und eine noch härtere Asylpolitik.
Wir müssen uns gegen die Allianz aus Rechtsextremen, Grosskonzernen und Neoliberalen behaupten. Unsere stärkste Waffe sind unser Zusammenhalt und unser Engagement für sozialen Fortschritt und Gerechtigkeit. Deshalb rufen wir am Tag der Arbeit zum Widerstand auf:
- Gegen die Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund!
- Gegen die Sündenbockpolitik auf dem Rücken von Minderheiten!
- Gegen den Sozialabbau und die Umverteilung nach oben!
- Gegen die rechte Welle – Demokratie verteidigen!
Solidarität statt Hetze: Gemeinsam sind wir stark!
Hier gibt es den Flyer zum 1. Mai in Luzern
